AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Webprojekte Lierse UG (haftungsbeschränkt) für das Webdesign & Webhosting

§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die
Vertragsbeziehungen der Webprojekte Lierse UG
(haftungsbeschränkt), Geschäftsführer: Jan Lierse,
Kossatenstr.12, 14715 Milower Land / OT Großwudicke –
nachstehend Webprojekte genannt - mit ihren Kunden. Der
Anbieter Webprojekte erbringt seine Leistungen ausschließlich

auf Grundlage dieser AGB. Sollten Registrierungen von Internet-
Domains Gegenstand des Vertrages sein, so gelten ergänzend die

Richtlinien und Bedingungen der zuständigen zentralen
Registrierungsstelle für .de-Domains.
(2) Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht
Vertragsbestandteil, soweit keine Zustimmung von Webprojekte
in Textform vorliegt.
(3) Die AGB gelten sowohl für Verträge mit Unternehmern als
auch für Verträge mit Verbrauchern.
(4) Der Vertrag kommt erst mit der schriftlichen
Angebotsbestätigung des Kunden zustande.
(5) Webprojekte ist berechtigt, die Durchführung von vertraglich
vereinbarten (Teil-)Leistungen Dritten zu übertragen.
§2 Vertragsgegenstand
(1) Die Leistungen im Einzelnen werden nach Art und Umfang
durch ein auf Individualkommunikation basierendes Angebot
zustande kommen.
(2) Für den Kunden sind die jeweiligen Angebotspositionen
maßgeblich. Diese gehen den nachstehend beschriebenen
Vertragsinhalten (2.2. bis 2.4) im Falle von
Widersprüchlichkeiten vor.
(3) Webprojekte ist grundsätzlich berechtigt seine Rechte und
Pflichten aus diesem Vertrag auch (ganz oder teilweise) auf
Dritte zu übertragen (Vertragsübernahme bzw. Abtretung).
(4) Service-Dienstleistungen jedweder Art enden mit der
Leistungserbringung durch Webprojekte. Die Abnahme durch
den Kunden erfolgt mit der Liveschaltung der Webseite.
(5) Sobald die Webseite beim Kunden zur finalen Abnahme liegt
erfolgt nach spätestens vier Wochen die automatische
Liveschaltung und somit auch die Rechnungsstellung.
(6) Sofern der Kunde eine in seinem Besitz und in der Pflege von
Webprojekte befindliche Domain nicht innerhalb von 4 Wochen
nach Wirksamkeit der Kündigung zu einem anderen Anbieter
übertragen hat, ist Webprojekte berechtigt, die Domain
freizugeben. Spätestens nach Ablauf der Frist erlöschen alle
Rechte des Kunden aus der Registrierung.
(7) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus
wichtigem Grund.
(8) Jede Vertragskündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform.
(9) Verträge von Webprojekte werden generell für zwölf Monate
geschlossen. Der Vertrag verlängert sich für ein weiteres Jahr,
wenn er nicht von einer Vertragspartei mit einer Frist von drei
Monaten zum Ende der Vertragsperiode gekündigt wird.
(10) Vier Wochen nach Vertragsende werden alle bei
Webprojekte gespeicherten Kundendaten gelöscht.
§3 Pflichten von Webprojekte
(1) Soweit das Hosting von Domains Gegenstand des Vertrages
zwischen Webprojekte und dem Kunden ist, ist zu beachten, dass
die unterschiedlichen Top-Level-Domains (wie z.B. .de, .com, .eu
etc.) von einer Vielzahl unterschiedlicher, in der Regel nationaler
Organisationen verwaltet werden. Diese machen die Vergabe,

Registrierung und Verwaltung der jeweils verwalteten Top-Level-
Domains sowie der zugehörigen Sub-Level Domains von

unterschiedlichen Bedingungen abhängig. Es gelten ergänzend
die von besagten Organisationen vorgegebenen Bedingungen.
(2) Soweit Serverleistungen betroffen sind, werden diese Server
unter der Verantwortung von Webprojekte in Rechenzentren in
Deutschland verwaltet.
(3) Webprojekte gewährleistet dem Kunden die Erreichbarkeit
der für die Leistung eingesetzten Server im jährlichen Schnitt für
99,9% der Zeit. Dies gilt mit Ausnahme solcher Zeiträume, in
denen der eingesetzte Server aufgrund von technischer oder
sonstiger Probleme nicht erreichbar ist, die nicht im
Einflussbereich von Webprojekte liegen.
(4) Webprojekte stellt dem Kunden die für die Nutzung
notwendigen Zugangsdaten bereit.
(5) Unabhängig hiervon bleibt es Webprojekte vorbehalten, den
Zugang zu den von Webprojekte zu erbringenden Leistungen zu
beschränken, soweit dies erforderlich ist, um die Sicherheit des
Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, die
Sicherheit der Betriebsbereitschaft der Software oder die
Sicherheit gespeicherter Daten dies erforderlich machen. Es
bedarf der Zustimmung des Kunden insoweit nicht, solange der
Vertragszweck dadurch nicht erheblich gefährdet wird bzw. die
Änderung für den Kunden nicht unzumutbar erscheint.
§4 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde versichert Webprojekte, dass die von ihm
gemachten Angaben, insbesondere Name, Anschrift, Telefon
sowie Email Adresse, richtig und vollständig sind. Der Kunde
stellt sicher, dass ihn elektronisch versandte Post, innerhalb von
5 Werktagen erreicht.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, ihm zugesandte Passwörter und
Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln und vor Einsicht
durch Dritte zu schützen. Sollten infolge Verschuldens des
Kunden Dritte unberechtigt Leistungen von Webprojekte nutzen
oder sollte Webprojekte in jedweder Art zu Schaden kommen,
haftet der Kunde auf Schadensersatz. Für Schäden, die dem
Kunden aus Missachtung dieser Pflicht entstehen, übernimmt
Webprojekte keine Haftung.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, sein Internetangebot so zu
gestalten, dass eine übermäßige Beanspruchung des jeweiligen
Servers (z.B. durch PHP-Skripte, Datenbankabfragen) vermieden
wird. Webprojekte ist berechtigt, im Falle eines Missbrauchs die
Seiten Dritten unzugänglich zu machen. Der Kunde wird von
dieser Maßnahme unverzüglich unterrichtet.
§5 Domainregistrierung, Domainstreitigkeiten, Freistellung

(1) Im Zuge der Registrierung und/oder der Pflege von Internet-
Domains fungiert Webprojekte zwischen dem Kunden und der

für die Registrierung zuständigen zentralen Registrierungsstelle
für .de-Domains lediglich als Vermittler. Auf die Domain-Vergabe
hat Webprojekte keinerlei Einfluss.
(2) Der Kunde übernimmt die Gewährleistung, dass die von ihm
über Webprojekte beantragte Domain keine Rechte Dritter
verletzt. Von jeglichen Schadensersatzansprüchen stellt der
Kunde Webprojekte, sowie sonstige an der Registrierung
beteiligte Personen frei.
(3) Soweit die Registrierung von .com-, .net- oder .org-Domains
Vertragsgegenstand ist, findet zur Klärung von
Rechtsstreitigkeiten aufgrund von Marken-, Namens- und
sonstigen Schutzrechten die Uniform Domain Name Dispute
Resolution Policy (UDRP) Anwendung.
(4) Wenn nicht anderes vereinbart ist, ist der Vertrag auf
unbestimmte Zeit abgeschlossen. Für Leistungen des Hostings
oder des Domain-Service beginnt mit dem Zahlungseingang des
Kunden ein Vorauszahlungszeitraum von zwölf Monaten. Der
Ablauf des Vorauszahlungszeitraumes ist in der Rechnung
genannt. Endet der Vorauszahlungszeitraum, ohne dass der
Kunde den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Ende
der Vertragsperiode kündigt, so beginnt der
Vorauszahlungszeitraum erneut.
§6 Inhalte von Internetseiten
(1) Der Kunde ist verpflichtet, eigene Inhalte auf seiner Website
unter Angabe seines Namens als solche kenntlich zu machen.
Webprojekte zeigt sich nicht verantwortlich für die Inhalte der
durch den Kunden bereitgestellten Seiteninhalte und wird vom
Kunden ausdrücklich von jeglichen Schadensersatzansprüchen
Dritter, die auf einer Verletzung der Vorgenannten Pflicht
beruhen, freigestellt.
(2) Der Kunde hat sich bei der fortführenden Inhaltsgestaltung
seiner Internetseiten an die gesetzlichen Vorgaben zu halten.
Dies gilt insbesondere für das Verbot der Verbreitung
pornografischer und jugendgefährdender Inhalte, das Verbot
links- oder rechtsextremistischer Propaganda, sowie das Verbot,
die Rechte Dritter (insbesondere Marken- und Namensschutz-,
sowie Urheberrechte u.ä.) zu verletzen.
(3) Webprojekte ist nicht zur Prüfung auf eventuelle
Rechtsverstöße des Kunden verpflichtet.
§7 Urheberrecht, Lizenzvereinbarungen
(1) Der Kunde darf im Rahmen der Datensicherung notwendige
Sicherungskopien erstellen.
(2) Es gelten die Lizenzbestimmungen Dritter, sofern die
Bereitstellung von Programmen von Drittanbietern Gegenstand
des Vertrages ist.
(3) Im Falle der Zuwiderhandlung gegen die in §7 Abs. 1-2
dargestellten Bedingungen behält sich Webprojekte
Schadensersatzforderungen vor.
§8 Preise, Zahlungsweise, Verzug
(1) Die Angebote von Webprojekte sind freibleibend und
unverbindlich. Sofern nicht anders angegeben, hält sich
Webprojekte an die in seinen schriftlichen Angeboten
enthaltenen Preise für zwei Wochen ab deren Datum gebunden.
(2) Webprojekte behält sich Preisänderungen vor. Diese werden
wirksam, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen nach einer
Änderungsmitteilung Widerspruch leistet.
(3) Die Zahlung hat sofort nach Rechnungsstellung, spätestens
aber nach Ablauf einer Frist von sieben Tagen auf das Bankkonto
von Webprojekte zu erfolgen. Bei nicht fristgemäßer Zahlung
behält sich Webprojekte die Erhebung von Mahngebühren und
Verzugszinsen vor. Gelieferte Leistungen bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum von Webprojekte.
(4) Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail.
§10 Datenschutz, Datenspeicherung
(1) Personenbezogene Daten des Kunden werden ohne
vorherige Einwilligung desselben von Webprojekte nur insoweit
erhoben, verarbeitet oder sonst genutzt, als dies für die
Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu
Abrechnungszwecken erforderlich ist. Ergänzendes ist insoweit
der online zur Verfügung gestellten Datenschutzerklärung von
Webprojekte zu entnehmen:
https://www.webprojekte.de/datenschutz
(2) Webprojekte weist des Weiteren darauf hin, dass im Rahmen
der Vertragsdurchführung die notwendigen Daten auch an die an
Domainregistrationen beteiligte Dritte übermittelt werden und
überdies dadurch in öffentlichen Datenbanken verfügbar sind.
(3) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für
Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach
dem derzeitigen Stand der Technik keine umfassende
Gewährleistung betreffend die Sicherheit der Daten
übernommen werden kann. Dem Kunden ist sodann der
Umstand bekannt, dass es Webprojekte aus technischer Sicht
jederzeit möglich ist, die auf dem gebuchten Webspace
gespeicherten Webpräsenzen und unter Umständen auch
weitere dort abgelegte Daten des Kunden einzusehen.
(4) Webprojekte haftet nicht für Schäden, die dem Kunden aus
zuvor genannten Gründen entstehen.
§11 Haftungsbeschränkung, Gerichtsstand,
Schlussbestimmungen
(1) Im Schadensfall haftet Webprojekte nur dann, wenn der
Schaden eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht)
berührt und eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
(2) Die Haftung von Webprojekte ist in jedem Fall begrenzt auf
EUR 1.000,00 je Schadensfall.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand bei Rechtsstreitigkeiten ist das
AG Berlin Charlottenburg, sofern der Kunde Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder im Inland ohne
Gerichtsstand ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
(4) Sollte eine dieser AGB`s nichtig sein oder werden, so bleiben
die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die
Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine
solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner
wirtschaftlich am nächsten kommt.
(5) Sämtliche Änderungen bzw. Ergänzungen der vorliegenden
Bedingungen bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform und der
ausdrücklichen Zustimmung von Webprojekte.

ANSCHRIFT

 
Webprojekte Lierse UG (haftungsbeschränkt)

Hauptstraße 45 
14715 Milower Land OT Großwudicke
info@webprojekte.de
Tel: 033873 90067

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